Konsens ist Nonsens

Die Vereinbarung zwischen der rot-grünen Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen vom 14. Juni 2000 wurde von zahlreichen Initiativen abgelehnt. Die Losung hieß zurecht "Konsens ist Nonsens". Die Bürgerinitiative Umweltschutz Hannover, der ich seit der AG gegen HTR damals noch angehörte, veröffentlichte einen Bericht über Kernschmelzgefahr und Grundrechtsbeeinträchtigungen mit dem Titel "Atomkraftwerke Unsicher und grundrechtswidrig". In meiner Zeit als Fraktionsreferent der PDS im Bundestag faßte ich die schrittweisen Grundrechtsverletzungen des Gesetzgebers in einer Entschließung zusammen.

Heute, im Sommer 2008, fordern selbsternannte Umwelt-Lobbisten "Kein Ausstieg aus dem Ausstieg". Ich bin dagegen noch heute der Auffassung, daß das rot-grüne Atomgesetz kein Ausstieg war, sondern eine grundrechtswidrige Bestandsgarantie ist.

Da in diesem Sommertheater 2008 die Diskussion erneut aufflammt, habe ich mich entschlossen, mir wesentlich erscheinende Texte an diesem Ort zur Verfügung zu stellen:

• Atomkraftwerke Unsicher und grundrechtswidrig - Ein Bericht über Kernschmelzgefahr und Grundrechtsbeeinträchtigungen, Taschenbuch: 271 Seiten, Verlag: Bürgerinitiative Umweltschutz (1998) Sprache: Deutsch, ISBN-10: 3922883214, ISBN-13: 978-3922883210

• Die Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen vom 14. Juni 2000

• Der Entschließungsantrag der Fraktion der PDS zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Bundesregierung – Drucksachen 14/6890, 14/7261, 14/7825 – Entwurf eines Gesetzes zur geordneten Beendigung der Kernenergienutzung zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität

• Stellungnahme des BBU e.V.   Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehme "Atomkonsens und Atomgesetzänderung" von  Dr. Ing. Anna Masuch
  

Stellungnahmen der Sachverständigen zu den Fragen der Fraktionen für die öffentlichen Anhörung des Umweltausschusses am 5. November 2001:

Mitteilung des Ausschusssekretariats

Fragenkatalog zum 5. November 2001

Antworten von Pfaffenberger

Antworten von Denninger und E.ON

Antworten von Kugeler und des Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz

Antworten von Fuchs

Antworten von Hermes und Schmidt-Preuß

Antworten des BfS und ver.di

Antworten von de Witt und des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten

Antworten von Matthes

Antworten der IG Bergbau, Chemie, Energie und des Ministeriums für Finanzen und Energie des Landes Schleswig-Holstein